Patente
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder mit…
Das Deutsche Institut für Erfindungswesen e.V. hat auch dieses Jahr wieder die Rudolf-Diesel-Medaille an Unternehmerpersönlichkeiten und Unternehmen verliehen. Seit 1982 wird die Rudolf-Diesel-Medaille jährlich vom Deutschen Institut für Erfindungswesen e.V.…
Das Deutsche Institut für Erfindungswesen e.V. ist ein gemeinnütziger Verein zur Förderung und Unterstützung des Erfinderwesens sowie der Innovationskultur in Deutschland. Ein Aufgabenbereich des D.I.E ist unter anderem die Verleihung…
In einem Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum sah sich die Mandantin einem Widerspruchsverfahren ausgesetzt, welches von der Facebook, Inc und sodann von der Rechtsnachfolgerin Meta…
Reich-IP gelingt ein weiterer Meilenstein in der Patentierung von Software vor dem Bundesgerichtshof.
Der Wirtschaftsbeirat der Gesellschaft für Informatik ist ein Forum des Austauschs bedeutender Persönlichkeiten aus der IT-Wirtschaft und Sounding Board für den Vorstand und die Geschäftsführung der GI. Die Mitglieder des…
Unser Artikel für die Gesellschaft für Informatik ist unter dem Titel "Patente auf Software und Künstliche Intelligenz" erschienen. Hier erfahren Sie Grundlagen zur Patentierung von Software, kurz CII oder Softwarepatente,…
Die künstliche Intelligenz KI bzw. Artificial Intelligence AI ist ein Teilgebiet der Informatik, wobei nicht nur im Rahmen der Softwareentwicklung derzeit ein großer Fokus auf diesem Thema liegt. So haben…
Während das Patentrecht an sich bereits kompliziert genug ist haben sich bezüglich der Patentierung von Software spezielle Vorgehensweisen und eine ganz eigene Rechtsprechung herausgebildet. Diese sind sehr spezifisch und teilweise…
Im Rahmen der Messe "electronica" spricht Patentanwalt Dr. Jochen Reich über die Voraussetzungen einer Patentierung von Software speziell bei Lösungen die Hardware und Software, z.B. embedded Systems, betreffen. Die electronica…
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