Softwarepatente

... alles zur Patentierung von Software

Unter welchen Voraussetzungen kann man Software patentieren lassen? Was sind die Schritte von der Idee zum Patent? Wie bekomme ich ein Softwarepatent? Benötige ich einen Patentanwalt?

Um eine Idee als Computer implementierte Erfindung (Softwarepatent) schützen zu lassen benötigen Sie eine technische Lösung eines technischen Problems. Sie haben eine Lösung entwickelt, welche bestehende Hardware neuartig anspricht, eine Verbesserung der Recheneffizienz oder Speichereffizienz herbeiführt, Algorithmen sicherer macht, eine Datenübertragung optimiert oder ein lang bestehendes technisches Problem löst? Dann liegt sehr wahrscheinlich eine gewährbare Erfindung vor.

Geprüft werden amtsseitig Neuheit und erfinderische Tätigkeit (mitsamt Technizität) Ihrer Erfindung. Wir unterstützen Sie von der Idee bis zur Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen, beraten bzgl. der Anmeldestrategie mit Kostenoptimierungen, führen die Erteilungsverfahren und unterstützen Sie sodann bei der Monetarisierung.

Gründer und einer der Autoren dieser Webseite ist Dr. Jochen Reich, Inhaber der Kanzlei Reich-IP in München, einer der wenigen Patentanwälte mit Programmiererfahrung sowie Diplom und Promotion in Informatik. Er ist u.a. Leiter des Arbeitskreises „Patente“ der Gesellschaft für Informatik und im Vorstand im „Deutschen Institut für Erfindungswesen“. Dr. Reich verfügt über mehr als 15 Jahre Erfahrung im Patentwesen und ist Autor von über 500 Patentanmeldungen.

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Gesetze

Was Sie wissen sollten...

Im folgenden werden die wichtigsten Normen, Gesetze, Verordnungen und Richtlinien dargestellt. Hierbei sind gesetzliche Regelungen jedoch immer in einer Gesamtschau zu berücksichtigen. Ferner sind entsprechende Normen stets unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung auszulegen. Bedenken Sie ferner, dass für einen realweltlichen Sachverhalt typischerweise mehrere Normen einschlägig sind und diese gegebenenfalls in Wechselwirkung stehen können.

Knowledge Base

In unserem Wissensarchiv finden Sie alle benötigten Informationen zur Patentierung von Software – von der Idee, zum Anmeldeverfahren bis zur Erteilung mit Monetarisierung. Die Videos erklären die Schritte verständlich für Einsteiger oder Fortgeschrittene. Sollten Sie weitere Fragen haben so melden Sie sich gerne.